Der Polit-Thread

[Eiserner Knut]

Hatten wir 2017 schon mal!

Wad bedeutet FYP?

http://www.urbandictionary.com/define.php?term=fyp

War mir gar nicht aufgefallen, dass Du mein Posting verändert hattest!
Hatte nämlich keinen Grund gesehen meinen Text ein weiteres Mal durchzulesen...

[Eiserner Knut]

[Eiserner Knut]

AfD lobt Türkis-Grün

Die türkis-grüne Bundesregierung hat sich zweifelhaftes Lob aus dem Ausland eingefangen. Die Rechtspartei AfD lobt das Anti-Terror-Paket der österreichischen Regierung. Von den deutschen Grünen hagelt es hingegen Kritik.

Wien, 12. November 2020 | Die geplanten Anti-Terror-Maßnahmen der österreichischen Regierung stoßen in Berlin auf ein geteiltes Echo. Bei der rechtspopulistischen AfD fanden sie großen Anklang. „Ein solch schnelles und entschlossenes Vorgehen im Antiterrorkampf würde ich mir für Deutschland angesichts der aktuellen Bedrohungslage durch den Islamismus auch wünschen“, sagte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland.

Kritik von deutschen Grünen
Kritik kam unter anderem von den deutschen Grünen. „Terroristen hassen unseren Rechtsstaat, und gerade deshalb ist es geboten, dass wir ihren grausamen Taten und Strategien nicht dadurch entsprechen, dass wir Hand an rechtsstaatliche Grundprinzipien legen“, warnte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic.

Die jüngsten Anschläge in Europa hätten gezeigt, „dass wir dringend besser werden müssen bei der Verhinderung von Anschlägen, das ist das Gebot der Stunde“, fügte die Bundestagsabgeordnete hinzu. Die Politik sollte sich darauf konzentrieren, statt mit der Sicherungsverwahrung erst da anzusetzen, wo das Unheil schon passiert sei.

(apa)

Quelle: https://zackzack.at/2020/11/12/afd-lobt ... ror-paket/

[Eiserner Knut]

[Ravenpride]

KPÖ-Sieg in Graz
Elke Kahr: „Jetzt gehe ich einmal eine rauchen“



Eine politische Sensation zeichnet sich in Graz ab: Die Kommunisten dürften bei der Gemeinderatswahl die neue Nummer eins werden, die ÖVP erleidet starke Verluste und liegt nur noch auf Platz zwei! ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl zeigt sich in einer ersten Reaktion sichtlich gezeichnet, KPÖ-Frontfrau Elke Kahr ist vom großen Zugewinn überrascht: „Bürgermeisterin war nicht in meiner Lebensplanung.“

[Ravenpride]

Graz: Bürgermeister Siegfried Nagl tritt zurück

Knapp zwei Stunden nach der ersten Hochrechnung hat der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Konsequenzen aus den großen Verlusten bei der Gemeinderatswahl am Sonntag gezogen: Er tritt zurück und wird auch den Vorsitz in der Stadtpartei abgeben. „Ich werde nicht mehr die Hauptverantwortung für Graz tragen.“
Im ORF-Interview verkündete Nagl den Schritt, der bereits erwartet worden war: Er tritt zurück! 24 Jahre war er in der Stadtregierung, 18 Jahre als Bürgermeister. Am Sonntag verlor er den ersten Platz an die KPÖ unter Elke Kahr.

[Eiserner Knut]

Graz: Bürgermeister Siegfried Nagl tritt zurück

Das dürfte Dir eh mehr als recht sein, Rave!?

Topic: Die MFG zieht in den OÖ Landtag ein

[Ravenpride]

[Ravenpride]

Graz: Bürgermeister Siegfried Nagl tritt zurück

Das dürfte Dir eh mehr als recht sein, Rave!?

Ja sicher! Wollte ja Gondel auf den Plabutsch, U-Bahn und irgendwas blödes auf der Mur bauen. War das eine Schwebebahn? Könnte sein. Außerdem ist Nagl ein GAKler und hat STURM bezüglich der Stadionfrage (Pacht von Liebenau) oder 2 Stadien Lösung immer Steine in den Weg gelegt. Graz hat er in den letzten 18 Jahren auch noch zubetoniert.

[Eiserner Knut]

Graz: Bürgermeister Siegfried Nagl tritt zurück

Das dürfte Dir eh mehr als recht sein, Rave!?

Ja sicher! Wollte ja Gondel auf den Plabutsch, U-Bahn und irgendwas blödes auf der Mur bauen. War das eine Schwebebahn? Könnte sein. Außerdem ist Nagl ein GAKler und hat STURM bezüglich der Stadionfrage (Pacht von Liebenau) oder 2 Stadien Lösung immer Steine in den Weg gelegt. Graz hat er in den letzten 18 Jahren auch noch zubetoniert.

Mal schauen wie sich die Bürgermeistern Kahr so schlägt.

Btw., darf ich, oder muss ich Dich ab jetzt mit Genosse ansprechen!?

[Ravenpride]

Mal schauen wie sich die Bürgermeistern Kahr so schlägt.

Btw., darf ich, oder muss ich Dich ab jetzt mit Genosse ansprechen!?

Nein mußt du nicht. Wobei Genosse Rave witzig klingt. Obwohl ich die Elke schon lange persönlich kenne, die Tochter eines guten Freundes mit ihren Sohn zusammen ist (Graz ist ein Dorf) , hab ich die KPÖ nicht gewählt.


Mein Bezirk (St. Leonhard) ist bei den Bezirkswahlen übrigens klar Kommunistisch geworden, etwas weiter oben, bei Joey in Waltendorf haben die Schwarzen klar gewonnen.

Bei Nagl hab ich noch vergessen zu erwähnen, dass er auch die Olympischen Spiele nach Graz holen wollte!

[Ravenpride]

Auch Arni (der alte ÖVPler) gratuliert!

[Eiserner Knut]

Mal schauen wie sich die Bürgermeistern Kahr so schlägt.
Btw., darf ich, oder muss ich Dich ab jetzt mit Genosse ansprechen!?

Nein mußt du nicht. Wobei Genosse Rave witzig klingt.

Stimmt

[Ravenpride]

Ernst Kaltenegger hat die KPÖ in Graz erst groß gemacht

Geboren am 2. November 1961 in Graz. Im Alter von drei Jahren wird sie adoptiert und wächst in einem Arbeiterbezirk auf. Nach der Abend-Handelsakademie maturiert sie 1984. Mitglied der KPÖ seit 1983. Seit 1998 ist sie Klubobfrau der Grazer KPÖ, 2012 wird sie Vizebürgermeisterin, 2017 Verkehrsstadträtin. „Die Elke“, wie die Grazer sie nennen, ist in Bürger- Sozial- und Friedensinitiativen und beim Mieternotruf aktiv. Sie lebt mit dem ehemaligen steirischen KPÖ-Chef Franz Stephan Parteder zusammen und hat einen 30-jährigen Sohn.

[Ravenpride]

Spektakulärer Wahlsieg
Wie Kommunisten Graz eroberten und was sie wollen


KPÖ-Chefin Elke Kahr und ihre Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler während der Wahlparty der Kommunisten im Volkshaus
(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Seit fast 20 Jahren ist eines bei nahezu jeder Graz-Wahl gewiss: Hernach wird allerorten die Frage gestellt, wie eine doch so bürgerliche Stadt Hochburg der Kommunisten sein kann. Die Antworten darauf sind auch nach dem KPÖ-Wahlsieg nicht neu. Vorweg: Kommunisten sind die Grazer deshalb nämlich noch nicht.
„Die politische Entmachtung der Kapitalistenklasse ist Voraussetzung.“ Oder: „Banken, Versicherungen und Schlüsselbereiche der Wirtschaft (...) gehören in die öffentliche Hand.“ Oder gar: „Länder, die einen Ausbruchsversuch in Richtung Sozialismus versuchen können, müssen die EU verlassen.“

Diese Passagen stammen nicht etwa aus dem DDR-Staatsarchiv, nein, das sind aktuellen Ziele aus dem Programm der KPÖ in der Steiermark, die darin auch Venezuela und Kuba als Vorbilder nennt. Sprich: All das schreibt jene Partei, die am vergangenen Sonntag mit fast 30 Prozent Platz eins die zweitgrößten Stadt Österreichs erobert hat. Sind die Grazer also nun grosso modo Kommunisten mit Einteignungs-Avancen und Venezuela-Sehnsucht?
„Natürlich nicht“, sagt der Grazer Politikwissenschaftler Heinz Wassermann, „die KPÖ wurde am Sonntag nicht aus ideologischen Motiven gewählt“. Bei anderen Wahlen, sagt er, „liegen sie zwischen zwei und drei Prozent“, das Ganze sei also ein lokales Phänomen - und zwar kein neues: Die KPÖ holte in der Stadt mit knapp 300.000 Einwohnern schon 2003 rund 20 Prozent, ebenso 2012 und 2017.

Bürgerliche Bezirke wählten auch dunkelrot
Die Hauptgründe scheinen stets dieselben: das außergewöhnliche soziale Engagement der Partei und ihre für Protestwähler attraktive Andersartigkeit. So zahlen KPÖ-Funktionäre einen Großteil ihrer Bezüge in einen Fonds ein, um Menschen in „Notlagen“ zu helfen. Parteichefin Elke Kahr sieht ihre Truppe daher eher als eine Art „Hilfsorganisation“. Wer einen neuen Boiler oder eine Waschmaschine braucht, aber kein Geld dafür hat, kann zu ihr kommen, auch bei Wohnungsfragen hilft die KPÖ - obwohl ihr die ÖVP vor einigen Jahren den das Wohnbauressort entzogen hat.

Nicht einmal die wohl künftige Bürgermeisterin von Graz, Elke Kahr (KPÖ), hat mit diesem Wahlergebnis gerechnet.
(Bild: APA/INGRID KORNBERGER)

Doch nicht nur jene, denen die KPÖ die Waschmaschine zahlt, wählen sie - im Gegenteil: Selbst noble Bezirke wie Innere Stadt, Geidorf und Sankt Leonhard sind mehrheitlich dunkelrot. Wassermann: „Viele sagen: ,Die arbeiten nicht in die eigene Tasche, die wollen wirklich helfen.‘ Die KPÖ bedient damit ein Idyll der Politik“ - auch, wenn es einem persönlich nichts bringt. Dazu kämen die Schwäche der SPÖ, gefloppte Ankündigungen der ÖVP und der Umstand, dass auch die Kommunisten in der Klimapolitik punkten.
Übrigens: In der kommunalen Praxis, fernab von Venezuela & Co., geht es bei Kahrs Kommunisten dann schon weniger radikal zu. Da tritt man gegen Spitalsschließungen und Bodenversiegelung auf, für Öffi-Ausbau und günstige Jahreskarten, für Radwege und neue Gemeindebauten. Das klingt dann schon weniger nach DDR.