Big Brother is watching you

[Aamon]

http://www.zeit.de/2007/03/Big-Brother?page=all


will diesen bericht hier rein. ist erschreckend und zeigt das für mich größte problem unserer zeit.

[c=blue]

© DIE ZEIT, 11.01.2007 Nr. 03
Big Brother ist wirklich ein Brite

Das Mutterland der Demokratie verwandelt sich in den rabiatesten Überwachungsstaat der westlichen Welt. Die Regierung Blair ist stolz darauf. Von Reiner Luyken


Wer mit dem Zug in die nordostenglische Hafenstadt Middlesbrough fahren will, muss in Darlington in einen Triebwagen umsteigen – eine archaische Eisenbahn, wie man sie sonst nur noch in der Ostslowakei oder im tiefsten Rumänien findet. Die Unebenheiten der Gleise schlagen direkt auf die Wirbelsäule durch, die Scheiben sind atembeschlagen, das Abteil ist schwach von vergilbten Deckenlampen beleuchtet. Husten, Rotzhochziehen, Kindergeschrei. Arme-Leute-Land. Das Wirtschaftswunder der Ära Blair scheint diesen Landesteil nicht einmal gestreift zu haben.

Vorigen Sommer gab das Bürgermeisteramt von Middlesbrough unter der Schlagzeile Ein neuer Ton schallt durch unsere Straßen eine Presseverlautbarung heraus. Gleich beim Bahnhof kann man den neuen Ton hören. Auf einem hohen Mast sind eine Kamera und zwei Lautsprecher montiert. Nach kurzer Inaugenscheinnahme des Mastes tönt eine Stimme aus den Lautsprechern: »Guten Morgen. Sie werden von unserer CCTV-Anlage beobachtet.«

Die Beobachtungszentrale dieser und weiterer Anlagen liegt zwei Straßen weiter im Busbahnhof. Der Zugang, neben der öffentlichen Bedürfnisanstalt, führt durch eine doppelt gesicherte Tür. Jack Bonnar, Leiter des städtischen Überwachungssystems, erklärt strahlend: »Wir haben Sie auf Schritt und Tritt observiert!«

Jeder Beanstandung zuvorkommend, macht Bonnar sofort klar, dass die 158 von ihm betriebenen Kameras allein dem Schutz der Bürger dienten und auf deren Betreiben installiert worden seien. »Die Einwohner traten an die Stadtverwaltung heran und forderten ein CCTV-System.« In drei Jahren, sagt er, habe es nur drei Beschwerden gegeben, und die seien alle zurückgezogen worden, nachdem die Beschwerdeführer zu einem Gespräch in die Zentrale geladen wurden. »Nur die Kriminellen, die Gauner und Gangster sind dagegen. Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat auch nichts zu befürchten.«


Wie einst in Jeremy Benthams Panopticon. So nannte der englische Moralphilosoph vor über 200 Jahren seinen Entwurf eines Gefängnisses, in dem jeder Häftling von einem Wächter im Kontrollturm beobachtet werden kann. Der Wächter sieht nicht alle Häftlinge zur gleichen Zeit. Aber da sie nie wissen, ob sie gerade beobachtet werden oder nicht, verhalten sie sich so, als würden sie es. Das Ergebnis: Selbstdisziplinierung tritt an die Stelle physischer Kontrolle. Der französische Philosoph Michel Foucault sah das Panopticon als Symbol der Machtausübung im modernen Staat.

Foucault starb 1984, in dem Jahr, in dem George Orwell seinen 1949 erschienenen Roman über den großen Überwacher Big Brother angesiedelt hat. 1984 war auch das Jahr, in dem die Londoner Polizei erstmals 145 Kameras eines »integrierten Verkehrskontrollsystems« zur Beobachtung von Demonstrationen und Unruhen in die Zentrale am New Scotland Yard Broadway umschaltete. Es war das Jahr, in dem Margaret Thatcher alle Machtinstrumente des Staates einsetzte, um den Streik der Bergarbeiter zu brechen.

Es dauerte weitere sechzehn Jahre, bis der Überwachungsstaat im Mutterland der liberalen Demokratie zum Regierungsprinzip erhoben wurde. Im Jahre 2000 verabschiedete das Parlament den Regulation of Investigatory Powers Act (RIPA), der in Teil 2 offene und versteckte Überwachungsmethoden regelt. Seither ist das Leben im Panopticon britischer Alltag – und nicht etwa im Gefängnis, sondern draußen, überall. In Provinzstädten wie Edinburgh und Manchester wird jeder Bürger durchschnittlich an die hundertmal am Tag gefilmt, und 300 Kameras verfolgen jeden Londoner beim Einkauf und auf dem Weg zur Arbeit.

CCTV. Was klingt wie ein weiterer privater TV-Sender, ist das Kürzel für closed circuit television, eine durch ein geschlossenes Kabelnetz verbundene Videoanlage. CCTVs werden von der Polizei, von Behörden und Kommunen, von privaten Firmen und öffentlichen Diensten betrieben. Landesweit wird die Zahl der Kameras, die auf britische Bürger gerichtet sind, auf 4,2 Millionen geschätzt. Kein anderes Land der Welt kann da auch nur annähernd mithalten.

Die 1997 ins Amt gekommene New-Labour-Regierung etablierte zudem die größte und technologisch ausgefeilteste genetische Datenbank der Welt. Die Polizei darf von jeder festgenommenen Person auch bei Geringfügigkeiten DNA-Proben nehmen. Und wer einmal in der Datei ist, hat so gut wie keine Chance, je wieder daraus entfernt zu werden. Die Regierung rechtfertigt das damit, dass unter Verdacht Geratene, auch wenn sie diesmal unschuldig sind, »in Zukunft ein Verbrechen begehen könnten«. Mittlerweile enthält die Datei 1,5 Millionen Proben. Bis 2008 sollen 4,25 Millionen Briten genetisch erfasst sein, über sechs Prozent der Bevölkerung.

Dem Erfinder dieser Technologie, Sir Alec Jeffreys, wird heute angst und bange, wenn er sieht, wie damit umgegangen wird. Er fürchte, erklärte er der BBC, dass Kriminaltechniker die DNA nicht nur als Tatnachweis nutzten, sondern nach genetischen Informationen durchforsteten.

Wie ist das alles möglich – wie konnte die Heimatinsel liberaler Bürgerfreiheit innerhalb weniger Jahre zum rabiatesten Überwachungsterrain der westlichen Welt mutieren, zum größten Freilandversuch staatlichen Generalverdachts gegen die Bürger? Jetzt, da die Ära Blair endet, zeigt es sich, dass seine Regierungszeit die illiberalste in Großbritannien seit dem Weltkrieg war.

Tony Blair trat sein Amt als Premierminister mit dem populistischen Slogan »Robust gegen Verbrechen, robust gegen die Wurzeln von Verbrechen« an. Jetzt wird er bald abtreten. Sein Niedergang ist dem Irakkrieg geschuldet. Doch die dauerhafteste Hinterlassenschaft seiner Amtszeit, die Einführung des Überwachungsstaats, hat nur mittelbar mit dem Krieg zu tun. Die allgegenwärtigen Kameras werden zwar immer wieder auch mit der Terrorgefahr begründet. Doch die Bürger, die CCTV fordern, haben in erster Linie Angst vor Kriminalität. Der Rest der Bevölkerung nimmt die anonyme Kontrolle über sich selbst passiv und gleichgültig hin.

In einer Analyse der Bürgerrechtsgruppe Privacy International landete Großbritannien als ein Staat, in dem Verletzungen der Privatsphäre »endemischen« Charakter haben, neben Russland, China, Malaysia und Singapur in der Spitzengruppe von 37 Ländern. Deutschland und Kanada schützen der Studie zufolge die Privatsphäre am wirkungsvollsten. Organisationen wie Privacy International und Liberty finden in Blairs Britannien allerdings kaum Gehör.

Der Premier bekräftigte in seiner letzten Parteitagsrede einmal mehr sein Credo, massenhafte Einwanderung, organisiertes Verbrechen und asoziales Verhalten bedrohten das etablierte Rechtssystem: »Wenn unsere Vorstellung von Freiheit sich den geänderten Umständen nicht anpasst, gerät die Freiheit selbst in Gefahr.« Sein Innenminister John Reid legte nach: »Wir reden viel von Menschenrechten. Ein Leben ohne Angst vor Terror und Verbrechen ist das elementarste Menschenrecht. Das Volk will wissen, dass die Regierung auf der Seite der Opfer steht und nicht die Kriminellen schützt. Ich stehe auf der Seite des Volkes. Punkt. Kein Wenn, kein Aber.«

Drei der vier Innenminister, die in Blairs Kabinett saßen, gehören zum populistisch-autoritären Flügel seiner Partei. Der inzwischen über Sexskandale und wegen persönlicher Begünstigung zu Fall gekommene David Blunkett ordnete während seiner Amtszeit an, die Armee im Strafgefängnis Lincoln einmarschieren zu lassen und revoltierende Gefangene mit Maschinengewehren zusammenzuschießen. »Menschenleben interessieren mich nicht«, kreischte er den damals für Gefängnisse zuständigen höchsten Beamten Martin Narey an, der sich weigerte, den Befehl auszuführen.

Blunketts Nachfolger Charles Clarke brachte während seiner Amtszeit pro Jahr drei Gesetzentwürfe im Unterhaus ein, die sukzessive den Kampf gegen Terror und Gesetzlosigkeit verschärften. Es ist dem Oberhaus und dem obersten Richtergremium zu verdanken, dass etliche der drakonischsten Maßnahmen zu Fall kamen. Verglichen mit dem jetzigen Amtsinhaber Reid, erscheinen seine beiden Vorgänger dennoch wie liberale Zauderer.

Der CCTV-Mann Bonnar in Middlesbrough ist ganz der Typ einer staatshörigen Vollzugsperson. Im schottischen Aberdeen geboren, entwickelte er seinen Riecher für Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit als Militärpolizist bei der Überwachung der Hafenanlagen der Atom-U-Bootflotte. In seinem Ziviljob setzt er jetzt, wenn ihm das notwendig erscheint, auch Wanzen und versteckte Minikameras ein. Ganz legal, unter RIPA, dem Regulation of Investigatory Powers Act. Der ermächtigt Lokalbehörden, mit geheimdienstlichen Methoden gegen asoziales Verhalten vorzugehen. Das CCTV-System ist für ihn ein Instrument zur Verbrechensbekämpfung und Sozialbereinigung.

Bonnar nennt Gauner und Kriminelle »Gentlemen« und Prostituierte »Ladys«. Sein Personal, sagt Bonnar, kenne alle ihre Gesichter. Benehmen sie sich auffällig, ruft er die Polizei. Zum Beispiel, wenn eine »Lady« zu lange an einer Straßenkreuzung herumlungert. Prostitution ist zwar nicht strafbar, Aufforderung zur Unzucht dagegen schon. Bettler sind ihm ein Gräuel.

»Sie versperren die Bürgersteige und schnorren von der Allgemeinheit.«

Tun sie das nicht, weil sie keine Bleibe haben?

»Sie bekommen vom Staat alles, was sie brauchen. Die Stadtverwaltung verschafft ihnen von heute auf morgen ein Dach über dem Kopf. Sie brauchen nur hinzugehen.«

Dass die Innenstadt bettlerfrei ist, fällt sofort auf. Man sieht auch so gut wie keinen Abfall. Seit vorigem Sommer werden Ungezogenheiten wie Abfall wegwerfen oder gegen eine Hauswand pinkeln als »Umweltverbrechen« klassifiziert. Sogar eine fallen gelassene Zigarettenkippe kann ein Bußgeld nach sich ziehen.

Der Kontrollraum, in dem Bonnars Leute die neue Ordnung überwachen, ist dunkel und schummrig. 28 Bildschirme sind in die Wand eingelassen, jeder Bildschirm ist geviertelt und zeigt die Aufnahmen vier verschiedener Kameras. Drei Mann sitzen vor drei Monitoren, auf die sie jeweils die Sicht einer einzelnen Kamera gezogen haben. Mit einem Steuerknüppel tasten sie den Bildausschnitt ab, ziehen das Bild heran, begutachten einzelne Gesichter. Wenn ihnen etwas verdächtig vorkommt, schalten sie sich in den Polizeifunk ein und setzen eine Meldung ab. Über die »asiatischen Gentlemen« in einem Geländewagen zum Beispiel, die in einer Gegend der Docks anhalten und Fotos machen, »wo Touristen normalerweise nicht anhalten, um zu fotografieren«.

Blassgesichtig, übergewichtig und gelangweilt sehen sie aus, die drei Männer. Eine Woche Training reicht als Qualifikation für den Job aus. Auf dem Ausbildungsplan stehen die Funktion der Kameras, die Betätigung des Steuerknüppels und eine Einführung in das Datenschutzgesetz. Die Arbeitswoche währt 48 Stunden, sechs Schichten zu je 8 Stunden, mal früh, mal spät, mal nachts. Eine einzige Frau ist in die Phalanx der insgesamt elf Männer eingebrochen. Einem »asiatischen Gentleman« oder einem anderen Angehörigen einer ethnischen Minderheit ist das bislang noch nicht gelungen.

Einer der Videokontrolleure beobachtet einen Passanten, der einen McDonald’s-Karton fallen lässt. Er schaltet das Mikrofon ein: »Heben Sie bitte Ihren Abfall auf und werfen ihn in einen Mülleimer.« Der Schmutzfink dreht sich zu dem Lautsprecher um, wendet sein Gesicht der Kamera zu, geht weiter. Aus dem Lautsprecher gellt eine zweite Warnung: »Wenn Sie Ihren Abfall nicht aufheben, werden wir Sie strafrechtlich verfolgen.«

Der Mann im Fadenkreuz der Kamera lässt sich nicht ins Bockshorn jagen. Doch in ein paar Tagen wird sein Bild in der örtlichen Evening Gazette mit der Bitte um Identifizierung erscheinen. Unlängst gab Bonnar eine ganzseitige Anzeige mit zwölf Porträtfotos auf. Innerhalb weniger Tage meldeten Nachbarn die Namen und Adressen aller zwölf Personen. Der Erfolg, sagt Bonnar stolz, sei durchschlagend. Anstatt sechs Straßenreinigungsmaschinen benötige man in der Innenstadt nur noch zwei, die Abfallmenge sei seit der Installation der Lautsprecher um 85 Prozent zurückgegangen.

Er zeigt dem Besucher Szenen aus dem nächtlichen Leben der Stadt. Clips von Teenagern, die in gestohlenen Autos mit qualmenden Reifen durch die Straßen rasen. Aufnahmen von Junkies sowie von besoffenen Männern und Frauen, die sich mit all der Bestialität an den Haaren ziehen und verprügeln, zu der die Droge Alkohol Menschen befähigt. Sein Lieblingsclip zeigt zwei wild radelnde Jugendliche. Einer balanciert auf dem Hinterrad, der andere gestikuliert mit zwei Fingern obszön in Richtung der Kamera. Das doppelte Kunststück misslingt, die beiden kollidieren und stürzen. »Ein Klassiker!« – Bonnar bricht in brüllendes Gelächter aus.

Beim Verlassen der CCTV-Zentrale wird der Reporter das Gefühl nicht los, dass die Kontrolleure ihn erneut auf Schritt und Tritt beobachten. Vielleicht aus purer Langweile? Oder will Bonnar wissen, mit wem der Reporter sich sonst noch unterhält? Vermutlich hat er Besseres zu tun. Aber wer weiß?

Die Zugfahrt von Middlesbrough nach Sheffield dauert zwei Stunden. Bob Evans, Direktor der in einem gutbürgerlichen Vorort gelegenen King-Ecgbert-Schule, ist enorm stolz auf seine Karriere, auf seine Lehranstalt und auf die in ihr herrschende Disziplin. Als Erster seiner Familie ging er auf eine Universität, eigentlich wollte er nur Mathematiklehrer werden, »aber ich habe den Gipfel meiner Profession erklommen«. Die Gesamtschule gilt als eine der besten der Stadt, sie zog letztes Jahr in ein neues Gebäude ein, 15 Millionen Pfund hat es gekostet.

Kein Kratzer an den hellblau getünchten Betonwänden, kein Bonbonpapier auf den Gängen. In Hochglanzstahl gerahmte Schaukästen informieren über sportliche Leistungen und außerschulische Aktivitäten. Wenn die Schüler in den Pausen aus den Klassenzimmern kommen, herrscht rühriger Eifer. Kein Geschrei, kein Gedränge.

Die Gründe für das gute Benehmen hängen unter den Decken. Schwarz getönte Glashauben, die kleine Kameras verbergen. Betritt man die Eingangshalle, zeichnen vier solcherart verkappte Linsen jeden Schritt auf. Korridore, Klassenzimmer, die Bücherei, die Kantine, kaum ein Raum ist ausgespart. Gegen mutwillige Zerstörung geschützte Kameras tasten sogar die Toilettenvorräume und die Waschbecken ab.

Evans kann die Aufzeichnungen jeder Kamera live oder zeitversetzt auf dem Computerbildschirm in seinem Büro abrufen. Das tut er fast nie. Die Furcht der Schüler vor allgegenwärtiger Überwachung reicht hin – ganz wie in Benthams Panopticon ausgetüftelt.

Sechs Kinder hat der Direktor in einem nicht von Kameras überwachten Raum zu Direktoratsarrest verdonnert – ohne Aufsicht. Trotzdem geben sie keinen Mucks von sich. Sie wissen nicht, dass dieser Raum unbeobachtet ist. »Ich bläue ihnen immer wieder ein«, sprudelt es begeistert aus Evans heraus, »dass sie jede Sekunde unter Beobachtung stehen. Wir haben sechzig Kameras, aber ich mache ihnen vor, wir hätten über tausend Stück installiert.«

60.000 Pfund, das sind knapp 100000 Euro, hat die Anlage gekostet. Er habe, sagt Evans, von keiner Seite Widerstand erfahren. »Der Schulbeirat hat die Investition gutgeheißen, die Lehrer haben kein Problem damit, die Schüler akzeptieren die Kameras voll und ganz.« Nur »irgend so ein Idiot, eine dieser erbärmlichen Gestalten, die nichts Besseres zu tun haben, als im Internet herumzuschnüffeln und ihre Nase in die Geschäfte anderer Menschen zu stecken«, habe ihm eine E-Mail geschickt, um ihn auszufragen, ob er sich an die Datenschutzgesetze halte.

Nach zehn Tagen werden die von seinen Kameras aufgenommenen Videos automatisch gelöscht. Manche Mitschnitte indessen hebt Evans länger auf. Er zeigt dem Besucher – das ist übrigens eine Verletzung des Datenschutzgesetzes – mit Vergnügen eine Szene, in der man die Gesichter der Beteiligten genau erkennen kann. Ein Junge lässt eine Plastikflasche in einen Treppenschacht fallen. Die Tat trug dem bösen Buben drei Tage Schulausschluss ein, die Vorstufe zum Rausschmiss.

»Wenn man die Jugendlichen mit den Videos konfrontiert«, erklärt Evans befriedigt, »werden sie auf einmal ganz klein. Dann geben sie sofort alles zu.«

Solche Ungezogenheiten kommen in der King-Ecgbert-Schule jetzt offenbar kaum mehr vor. Auch die alten Probleme mit vollgeschmierten Wänden gibt es nicht mehr. Im alten Schulgebäude hätte er keinen Besucher in die Toiletten geführt, sagt Evans, so schlimm sahen die aus, vor allem die Mädchenklos waren mit obszönen Sprüchen und Peniszeichnungen übersät. Die neuen Toiletten sind so tadellos sauber, als würden sie nie benutzt. Spiegel ließ er nicht einbauen, um dem Schminken einen Riegel vorzuschieben. Früher musste die Schule jedes Jahr mehrere tausend Pfund für die Reparatur mutwillig zerstörter Einrichtung ausgeben. Die Gesamtsumme belief sich im abgelaufenen Jahr auf fünf Pfund.

Videokameras zur Sicherung von Schulgebäuden gegen Eindringlinge sind seit dem Schulmassaker 1996 im schottischen Dunblane gang und gäbe, damals erschoss ein wirrer Einzelgänger 16 Kinder und eine Lehrerin, bevor er sich selbst umbrachte. Aber niemand scheint zu wissen, wie viele Schulen CCTV zum behaviour management, zur Verhaltenssteuerung, wie Evans das nennt, verwenden. CCTV im Klassenzimmer ist so neu, dass es keine bürokratischen Vorschriften gibt, die deren Einsatz regeln. Eine Firma mit dem Markennamen Classwatch hat immerhin bereits 120 Schulen mit internen Kameras ausgerüstet.

In Bradford installierte sogar eine Grundschule über vierzig Kameras, um »Lehrer- und Schülerverhalten zu analysieren und zu verbessern«. Die »Abteilung für Innovation« des Erziehungsministeriums finanzierte eine 16-seitige Studie, um den Versuch zu evaluieren. Sie fiel uneingeschränkt positiv aus. Der regierungsnahe Guardian berichtete in einer in Zusammenarbeit mit dem Ministerium produzierten Erziehungsbeilage begeistert über die Neuerung. Das vom Erziehungsministerium geförderte National College zur Fortbildung von Schulleitern machte die Studie den 50000 Mitgliedern seiner Internetgemeinde zugänglich.

Im Herbst übernahm nun eine neue Direktorin die Grundschule in Bradford. Sie benutzt das CCTV nicht mehr. »Auf diese Innovation«, sagt sie, »brauchen wir uns nichts einzubilden. Wir haben es hier mit fünf- bis zwölfjährigen Kindern zu tun!«

Die Studie habe eine von ihrem Vorgänger beauftragte Lehrerin geschrieben, dieser vorherige Direktor sei ein leidenschaftlicher Befürworter der Kameras gewesen. In Wirklichkeit, sagt sie, gebe es keinerlei Beweise, dass der erzieherische Standard der Schule sich verbessert habe. Ganz im Gegenteil, die schulischen Leistungen seien gefallen. Die von der ZEIT wiederholt um eine Stellungnahme gebetene Innovationsabteilung des Erziehungsministeriums blieb eine Erklärung schuldig.

Die Überwachung der Kinder geht vor den Schultoren weiter. Viele Eltern kaufen ihren Sprösslingen ein Handy und registrieren es insgeheim bei Trace a Mobile.com. Auf ihrem PC können sie dann mit 50 Meter Genauigkeit feststellen, wo sich die Kinder gerade aufhalten.

Wie die Eltern, so der Staat: Kinder, die in das Fadenkreuz der Sozialämter geraten, werden elektronisch markiert. Vom Amt beauftragte »Nachbarschafts-Koordinatoren« füllen Formulare aus, auf denen bereits Achtjährige auf einer Skala von 1 bis 5 als potenzielle Straftäter eingeschätzt werden. Zu den Beurteilungskriterien gehören Fragen nach dem Freundeskreis, dem Benehmen und nach Straffälligkeit in der Familie. Tony Blair will die Frühbeobachtung jetzt sogar auf werdende Mütter ausweiten, um kriminelles und asoziales Verhalten im Keim zu ersticken.

London, wie sollte es anders sein, ist führend in der Überwachungstechnologie. In vielen Fällen entspringt sie dem function creep, wie man auf Englisch den rutschigen Weg von lauteren Vorsätzen zu unlauterer Praxis nennt. Die Verkehrsbetriebe führten 2004 die Oyster Card ein, ein bargeldloses Zahlsystem mit persönlicher Radiofrequenzidentifizierung (RFID). Das System speichert sämtliche individuellen Bus- und U-Bahnfahrten. 2004 nutzte Scotland Yard es siebenmal zur Aufklärung von Verbrechen – 2005 schon 229-mal.

Mittlerweile ist das Bezahlsystem ein alltägliches Mittel nicht nur bei der Aufklärung von Verbrechen, sondern auch zur Beobachtung Verdächtiger. 2003 führte London ein ebenfalls bargeldloses Bezahlsystem für Autofahrten in die Innenstadt ein. 230 mit automatischer Nummernschild-Erkennungstechnologie (ANPR) ausgerüstete Kameras überwachen seine Einhaltung.

Es ist an den nationalen Polizeicomputer gekoppelt, der Nummern und Daten aller Autos und Fahrer speichert, die irgendwann mit dem Gesetz in Konflikt gerieten oder im Verdacht stehen, Verbotenes im Schilde zu führen. Der in einem Lagerhaus im Westen Londons stationierte Computer kann pro Tag 35 Millionen Nummernschildvergleiche durchführen. Und nicht nur das – er speichert von den Kameras aufgenommene Videos der Wageninsassen.

Im Stadtteil Wimbledon steht eines der letzten Londoner Bürohäuser, in dem man unbeobachtet von Kameras, ohne Swipecard, Radiofrequenzidentifizierung, und ohne Codenummern in eine Tabulatur zu tippen, zum Lift gehen und in den fünften Stock hinauffahren kann. Auf der Tür rechts steht IPSOTEK. Man geht hinein, einfach so wie früher, als allgegenwärtiger Verdacht gegen jedermann noch nicht die Regel war. Der Firmenname ist ein Kürzel für Intelligent Pedestrian Observation Technologies, smarte Fußgängerbeobachtungstechnologien.

Hier wird künstliche Intelligenz für den Überwachungsstaat entwickelt. Sie biete, kann man auf der Internetseite der Firma lesen, »ein einzigartiges Instrument zur Entdeckung und Analyse unerwünschten menschlichen Verhaltens«. Firmenchef Sergio Velastin sagt: »Der Rahmen, den wir uns setzen, ist, abnormales Verhalten zu entdecken, kriminelles und asoziales Verhalten. Wir wollen den Menschen nicht hinterherspionieren.«

Velastin ist ein kleiner, rundlicher Mann, bedächtig, gedankenvoll. Er hat Interessantes zu erzählen. Wie außerordentlich gut das menschliche Hirn funktioniere und wie schwierig es sei, die Hirnfunktionen selbst in ihren einfachsten Strukturen nachzuvollziehen. Das Menschenhirn verfügt über eine Milliarde Neuronen, der von ihm verwendete Computer über das Äquivalent von gerade mal 1000 Neuronen. Der schwarze Kasten, in dem sich die 1000 künstlichen Neuronen befinden, ist nicht größer als ein Heimcomputer. Eines seiner Kunststücke ist die Identifizierung von Menschen, die sich in der U-Bahn vor einen Zug werfen wollen.

Die Verkehrsbetriebe hatten errechnet, dass sie jeder Selbstmord zwei Millionen Euro kostet. Die kalte Zahl enthält Kosten für Verspätungen, Betriebsverluste, psychologische Behandlung des Zugführers und so weiter. Die Herausforderung bestand darin, erklärt Velastin, suizidtypisches Verhalten zu identifizieren und in Algorithmen zu verwandeln. Selbstmörder springen offenbar nie spontan vor den erstbesten Zug, sie wandern vorher auffällig am Ende des Bahnsteigs auf und ab.

Die von Velastin entwickelte Software kann derartiges Verhalten entdecken. Sie schlägt Alarm, die U-Bahn wird gestoppt, und ein Angestellter geht aufs Perron, um mit der betreffenden Person zu sprechen. Das Kunststück lässt sich nur bedingt in anderen Situationen einsetzen. Man muss das Verhalten, auf das man zielt, genau kennen, sonst lässt es sich nicht programmieren. Andersherum geht es nicht, es sei denn. das Regelverhalten ist völlig normiert. So kann das System im Straßenverkehr einen Stau als Abweichung vom normalen Verkehrsfluss entdecken. Doch wäre es in der Lage, Menschen vor Terroranschlägen wie jenen am 7. Juli 2005 zu schützen, als vier muslimische Briten sich in der Londoner U-Bahn und in einem Bus in die Luft sprengten?

»Nein. Die benahmen sich vor den Anschlägen nicht anders als ihre Mitmenschen.«

Das Personal einer CCTV-Zentrale nimmt nach zwanzig Minuten im Dienst, fanden Wissenschaftler heraus, nur noch fünf Prozent aller von den Kameras gefilmten Vorfälle wahr. Intelligente Software – so die Idee – soll entdecken, was dem menschlichen Auge entgeht. Die IPSOTEK-Software lässt sich aber auch kommerziell einsetzen: zur Analyse der Körpersprache bei Einstellungsgesprächen oder um vor Schaufenstern zögernd verharrende Passanten mit auf sie zugeschnittenen Sonderangeboten in Läden zu locken. Wer das System kauft, kann es nach Gutdünken programmieren.

Velastin ist dabei nicht ganz wohl zumute. Er macht sich Sorgen, dass die Grenzen zwischen öffentlichem Interesse und Eindringen in die Privatsphäre immer mehr zerflössen. Man müsse, glaubt er, einen akzeptablen Mittelweg zwischen dem Recht auf Sicherheit und dem Recht auf den Schutz der Persönlichkeit finden.

Darum kümmert sich kaum jemand im momentanen CCTV-Boom. Im Ostlondoner Stadtteil Newham ist die Ära der totalen Kontrolle mittels künstlicher Intelligenz bereits angebrochen. Das CCTV-Zentrum liegt am Ende eines Werkhofs in einer Gegend, die nach allem anderen als nach Hightech aussieht. Der Hof riecht nach Müllabfuhr und Diesel, von der Eingangstür blättert die Farbe, der Treppenaufgang ist eng und feuchtkalt. Der Kontrollraum sieht aus wie jede andere CCTV-Zentrale.

Keith Baldock, Leiter der Zentrale, ist ein jovialer Mann. Er beginnt Sätze gern mit »um ganz ehrlich zu sein«, setzt ein »wenn ich ein Zyniker wäre« hinzu, um dann fortzufahren: »In der Praxis funktioniert das alles nicht so, wie man es erwartet, wenn die Hersteller es einem vorführen.« Er hat zwei zusätzliche Computer. Der eine stammt aus der Werkstatt von IPSOTEK. Der andere enthält von der amerikanischen Firma Visionics entwickelte Software zur Gesichtserkennung. Visionics ist einer von weltweit zwei Herstellern, die solche face recognition anbieten.

In der Theorie vergleicht die Software die Gesichter aller von den 286 Kameras des Stadtteils gefilmten Passanten mit den in einer Fotodatei eingespeicherten. Bislang ist das eine zahlenmäßig kleine, lokale Bildersammlung. Doch bis 2009 will das Innenministerium eine der Nummernschilddatei ähnliche Nationale Gesichtsdatei (FIND) einsatzbereit haben, an die dann alle lokale Systeme angeschlossen werden.

Er habe nun aber, berichtet Baldock, die 100000 Pfund teure Software vorerst wieder herausmontiert. »Sie blockierte die normale Funktion unseres Systems.« Nur einmal glückte es, Unruhestifter zu identifizieren. Leeds United kam zu einem Spiel gegen West Ham, den örtlichen Fußballverein. Eine am Bahnhof installierte Kamera entdeckte 12 von 30 zuvor avisierten Hooligans. Das war freilich eine künstliche Situation. Ort und Zeit ihres Auftauchens waren bekannt. Ein Polizist hätte sie ebenso gut finden können.

Im Alltag schlug der clevere Computer so oft falschen Alarm, dass das Personal ihn gar nicht mehr beachtete. Seine korrekte Trefferquote lag »vielleicht« bei 10 Prozent. Ein technisches Problem sind die Winkel der an Masten angebrachten Kameras, die zu Verzerrungen des digitalen Bildes führen. Wer sich unkenntlich machen will, zieht sich eine Mütze ins Gesicht oder lässt sich einen Bart wachsen. Oder er weicht vor den weithin sichtbaren Kameras in nicht überwachte Nebenstraßen aus.

Doch langfristig, glaubt Baldock, werde sich die Software bezahlt machen. Vermutlich dann, wenn neue, versteckte Kameras auf Augenhöhe aus Hausmauern und Laternenpfählen schielen. Entwickelt werden sie bereits. Ähnlich sieht es mit Velastins Software aus. In Newham ist sie programmiert, um Diebstahl an Bankautomaten, verdächtige Pakete, Straßenprostitution und auffälliges Herumlungern zu erkennen. Doch sie meldet jedes Mal einen Treffer für Herumlungern, wenn sich jemand am Mobiltelefon unterhält und dabei auf dem Bürgersteig auf und ab geht. Sie meldet einen Dieb am Bankautomaten, wenn sich zwei Personen dicht davorstellen, um sich vor Dieben zu schützen.

Allerdings hält die einschüchternde Wirkung so hautnaher Überwachung nicht lange vor. In den vergangenen sechs Monaten verdoppelten sich die aus dem Kontrollraum beobachteten Zwischenfälle auf den Straßen Newhams trotz der 1,3 Millionen Pfund, die das Innenministerium für das CCTV in dem Stadtteil ausgegeben hat.

Das Ministerium steckte in den zurückliegenden zehn Jahren 78 Prozent seines zur Verbrechensvorbeugung bestimmten Budgets in die Kameraüberwachung. Doch während laut jüngsten Statistiken die Verbrechensrate insgesamt um zwei Prozent fiel, nahmen Straßenraub und Gewalttätigkeiten in der Öffentlichkeit im vergangenen Jahr um dreizehn Prozent zu. Auch die mutwillige Zerstörung öffentlicher Einrichtungen stieg um fünf Prozent. Fast, könnte man meinen, den allgegenwärtigen Kameras zum Trotz.

Eine vom Innenministerium bei der Universität Leicester in Auftrag gegebene Untersuchung kam zu dem Schluss, dass Überwachungskameras nur auf geschlossenen Parkplätzen wirksam sind. Autodiebstahl und -aufbruch gingen auf den Stellplätzen von U-Bahn und Eisenbahnen im Großraum London um 73 Prozent zurück. In allen anderen durch CCTV abgedeckten Arealen, die die Kriminologen studierten, fanden sie »statistisch nicht signifikante Variablen«.

In manchen Gegenden fiel die Verbrechensrate, in anderen stieg sie an. Oft verdrängt CCTV die Kriminalität schlicht in nicht überwachte Nachbarbezirke. »Impulsdelikte«, das sind spontane, in erster Linie durch Alkoholmissbrauch verursachte Straftaten, bleiben von der Kameraüberwachung völlig unberührt. Die Wissenschaftler kamen zu dem Schluss: »CCTV kann nicht als ein Erfolg beurteilt werden. Es hat viel Geld gekostet und nicht den erwarteten Nutzen gebracht.«

Bei Blairs Amtsantritt saßen 60000 Häftlinge in britischen Gefängnissen. Heute sind es 80000. Die Haftanstalten sind übervoll, Polizeizellen werden als Notgefängnisse genutzt. Ein Gefängnisschiff wird in Dienst gestellt. Am katastrophalsten sind die Zustände im Jugendstrafvollzug. Das hat seinen Hauptgrund nicht etwa darin, dass junge Briten krimineller geworden wären, sondern in einer fortschreitenden Kriminalisierung Jugendlicher durch das Strafrechtssystem.

1999 führte New Labour ASBOs ein: antisocial behaviour orders. Das sind auf Antrag der Polizei oder einer Gemeindeverwaltung gerichtlich verhängte Verbote asozialen Verhaltens, für das es keine strafrechtlichen Sanktionen gibt. Ursprünglich sollte damit Leuten das Handwerk gelegt werden, die ihren Nachbarn das Leben zur Hölle machen. Mittlerweile sind sie vor allem ein per CCTV überwachtes, drakonisches Zuchtinstrument für Teenager.

Ein 17-jähriger Junge in Newcastle darf weder sein Rad fahren noch sich in der Stadt sehen lassen. Ihm ist nur erlaubt, sich daheim aufzuhalten und in die Schule zu gehen. Das Amtsgericht Cambridge verbat zwei 18-jährigen Graffitikünstlern, in der Öffentlichkeit Farbe, Malstifte oder Aufkleber mit sich zu führen. Das Amtsgericht Caerphilly untersagte einem zehn und zwölf Jahre alten Brüderpaar, zu fluchen, unanständige Gesten zu zeigen und Feuer anzuzünden. Ein 14-jähriger Junge in Manchester darf die Kapuze seines Sweatshirts nur bei schlechtem Wetter über den Kopf ziehen.

Die Kapuzen sind den CCTV-Überwachern ein Dorn im Auge. Im Bluewater Shoppingcenter, dem größten Ladenzentrum Europas im Süden von London, werden Jugendliche, die ihre Kopfbedeckung nicht abnehmen – hoodies heißen sie auf Englisch –, von Sicherheitsbeamten zum Ausgang eskortiert. Tony Blair gab dem im »Benehmenskodex« des Ladenzentrums festgeschriebenen Verfahren ausdrücklich seinen Segen: »Ich bin völlig damit einverstanden.«

Die meisten ASBOs gelten für drei bis fünf Jahre. Der erzieherische Impetus, falls es ihn je gab, ist schnell verpufft. Für viele Jugendliche gehört ein ASBO heute zum guten Ton – etwa so wie früher ein Eintrag ins Klassenbuch. Wer keinen hat, ist in den Augen seiner Kumpane ein Duckmäuser. Manchmal treffen sie aber auch ganz andere Leute. Unleidliche alte Männer, die ihren Nachbarn auf die Nerven gehen. Schwierige, oft nervenkranke Menschen.

Oder einen, der nichts anderes im Schilde führt, als seine Mitbürger auf den Pfad der Tugend zu leiten. Philip Howard, 52 Jahre alt, war 14 Jahre lang eine Londoner Institution. Damals gab er sein Leben als Kaufmann auf und kehrte seiner »hedonistischen Vergangenheit« den Rücken. Er stand von frühmorgens bis spätabends mit Mikrofon und batteriebetriebenem Verstärker in der Oxford Street und verhieß der dem Mammon verfallenen Menge in reimendem Evangelikalen-Rap das Höllenfeuer: Don’t be a sinner, be a winner.

Im Mai 2006 erwirkt die Stadtverwaltung Westminster (die für die Innenstadt Londons zuständige Behörde) einen ASBO, der dem Prediger sein Tun in der Oxford Street untersagt. Er zieht daraufhin auf eine Verkehrsinsel am Piccadilly Circus um. Dort ist es nicht ganz einfach, seine Stimme im Verkehrslärm auszumachen. Die meisten Passanten ignorieren ihn, einige Touristen werfen ihm verwunderte Blicke zu, zwei angetrunkene schwarze Jungen mit Rastalocken bleiben stehen und wollen ihn von ihrem Gott überzeugen. Ein Lastwagen hält an der Ampel. Howard ruft dem Fahrer zu: »Jesus liebt dich!« Der Fahrer grinst, nimmt ein Faltblatt in Empfang, das Howard ihm hinaufreicht, und winkt beim Weiterfahren aus dem Seitenfenster.

Die Stadtverwaltung behauptet, Howards Predigten verletzten auch hier das Recht der Anwohner und Passanten, ungestört ihrem täglichen Leben nachzugehen. An einem Freitagmorgen im November wird in Saal 8 des Bezirksgerichts an der Horseferry Road ein Antrag verhandelt, den ASBO gegen den Straßenprediger auf die gesamte Innenstadt auszudehnen. Die Verhandlung schlägt keine großen Wellen.

Howard tanzt in den Saal, schnippt mit den Fingern, dreht sich zweimal im Kreis. Sein giftgrüner Pullover steckt in Jeans, die er mit einem nietenbeschlagenen Gürtel fest um seine knochigen Hüften gezurrt hat. Er legt seinen Arm um die Schulter des gegnerischen Rechtsanwalts: »Entspannen Sie sich! Sie sind so verkrampft. Freuen Sie sich des Lebens! Ich habe eine Überraschung mitgebracht – ein Spielzeugmegafon.«

Der Anwalt beantragt, dem Begehren der Stadtverwaltung in summarischem Verfahren stattzugeben. Acht Zeugen seien bereits im ersten Verfahren vernommen worden, sie hätten übereinstimmend erklärt, dass sie sich durch die inakzeptable Art der Vortragsweise Howards und seinen Vorwurf, sie seien Sünder, belästigt fühlten. Zum Beweis hat der Anwalt einen Stapel CDs mitgebracht: CCTV-Aufnahmen von Howard in Aktion.

Der Richter hat weder Zeit noch Lust, sich mehr als einen zehnminütigen Ausschnitt anzusehen. Es handelt sich um ein zivilrechtliches Verfahren, in dem die Beweislast nicht den Ansprüchen eines strafrechtlichen Verfahrens genügen muss. Als Howard »aus dem Herzen sprechen« will, schneidet der Richter ihm das Wort ab. Er gibt dem Antrag der Stadtverwaltung statt und verlässt den Saal.

Der schrullige Prediger steht verdattert auf. Wenn er den ASBO verletzt, drohen ihm bis zu fünf Jahre Gefängnis. Die Augen der Kameras werden ihn überall entdecken. Er stopft seine Papiere, das Spielzeugmegafon und eine zerfledderte Bibel in seinen abgewetzten Aktenkoffer. Seine zitternden Finger kämpfen verbissen mit den Verschlüssen, die nicht zuschnappen wollen.

Gott sieht alles, hieß es einmal. Das muss ein anderes Zeitalter gewesen sein. Längst hat der Staat – und ausgerechnet der britische – sich Gottes Augen gebastelt. Er sieht dich. Fast überall.





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[mauergecko]

hab ich gestern schon unter interessante links gepostet

[Aamon]

hi, von dir hab ichs ja. ich fand den link so gut, dass man darüber diskutieren kann.

[JimiHendrix]

das is ja fast nicht auszuhalten...ich könnt mir das nicht vorstellen....
andererseits was möchtest als engländer machen??
kann man sich in wien auch schon beginnen kampagnen zu starten, weil man gegen die videoaufzeichnungen in u-bahnen ist....

und die 3 beschwerden in 3 jahren klingen äußerst unglaubwürdig.....
auf jeden fall sehr stark!!

[Nukkumatti]

der \"war on terror\" legetimiert vieles in der öffentlichkeit, auch wenns klar ist (für denkendes volk), dass es nicht nur deswegen zu immer mehr überwachungsmaßnahmen kommt.

btw:
Das US-Verteidigungsministerium und der Geheimdienst CIA haben ihre Spionagetätigkeit in den USA drastisch ausgebaut und die Finanzdaten hunderter US-Bürger ausspioniert.
http://derstandard.at/?id=2727031

ein tolles bsp. ist auch die verbotszone am karlsplatz, wo man auch als tu-student damit rechnen muss, vor dem vorplatz seiner uni weggejagt zu werden, wenn man dort z.b. eine dose bier trinkt!

[mauergecko]

[quotepmx]
[ipmx]Original von JimiHendrix:[/ipmx]
das is ja fast nicht auszuhalten...ich könnt mir das nicht vorstellen....
andererseits was möchtest als engländer machen??
kann man sich in wien auch schon beginnen kampagnen zu starten, weil man gegen die videoaufzeichnungen in u-bahnen ist....

und die 3 beschwerden in 3 jahren klingen äußerst unglaubwürdig.....
auf jeden fall sehr stark!!
[/quotepmx]


ja wie eh schon im Bericht steht ich glaub den meisten gehts darum sofort in ein komisches Licht gerückt zu werden wenn sie sich gegen die Kameras aufregen. So weit ists halt leider schon gekommen das die Unschuldsvermutung die unserem Rechtssystem zu grunde liegt immer mehr aufgebrochen wird.
Die Frage ist ja wirklich was man damit bezwecken will, gegen Terror bringts Nüsse wie man weiß. Schlägerein (ich war in England und kann das bestätigen) finden trotzdem statt, die Frage ist ob Aufklärungsrate sich dadurch steigern kann. Im großen und ganzen bin ich aber bevor man an allen Ecken und Enden (bei der Opernpassage seh ich es fast ein) Kameras anbringt bin ich eher für eine Aufstockung von Polizeikräften.

[Nukkumatti]

ganz toll ist ja der kamerawagen am schwedenplatz.
der ist von 2 personen besetzt, die vom wagen aus den schwedenplatz abfilmen. sehen sie ein verbrechen, müssen sie die polizei rufen, die dann erst noch minuten bis dorthin braucht.
da wäre es ja wohl wesentlich sinnvoller stattdessen gleich 2 beamte dort patrolieren zu lassen, die dann auch gleich eingreifen könnten wenn dann mal was passiert.

[mauergecko]

schön auch folgende Überlegungen:

http://www.ots.at/presseaussendung.php? ... 01_OTS0197