politischer gaunerverein

[austrianbastard]

[size=150wz6][bwz6]BZÖ ist ein \"politischer Gaunerverein\"[/bwz6][/sizewz6]

[iwz6]Laut einem Gerichtsbeschluss darf man die Partei ungestraft so nennen. Damit hat das BZÖ einen Rechtsstreit gegen die FPÖ verloren. [/iwz6]

[bwz6]Mega-Blamage für BZÖ-Chef Peter Westenthaler:[/bwz6]
Man darf \"Westenthalers BZÖ\" ungestraft \"den größten politischen Gaunerverein, den Österreich je erdulden musste\" nennen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Wien, wie dessen Sprecher Anton Sumerauer dem KURIER bestätigt. Vorsitzender des Berufungssenats war Richter Ernest Maurer. Sumerauer: \"Die Entscheidung folgt dem Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Recht auf freie Meinungsäußerung.\"

[bwz6]\"Der Rechtsstaat funktioniert!\"[/bwz6]
Zur Vorgeschichte: FPÖ und BZÖ haben sich 2006 im Nationalratswahlkampf gebalgt, wer die restriktivere Ausländerpolitik betreibt. Westenthaler hatte gefordert, \"Meldezettelpflicht in Schulen und an ausgewählten Arbeitsstätten\" einzuführen. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky erwiderte auf diese BZÖ-Forderung: \"Für jeden, der nur mit halbwegs offenen Augen die Politik verfolgt, handelt es sich bei Westenthalers BZÖ um den größten politischen Gaunerverein, den Österreich je erdulden musste.\" In erster Instanz war Vilimsky zu 3000 € Entschädigung verurteilt worden. Der Einspruch, den Rechtsanwalt Johannes Hübner einlegte, war erfolgreich. Es handle sich um eine \"Wertung\", die \"gerade noch nicht exzessiv ist\", befundet das OLG. \"Der Rechtsstaat funktioniert\", jubelt Vilimsky. Er braucht die 3000 € nicht bezahlen. Die Verfahrenskosten muss Westenthaler übernehmen.

[bwz6]\"Vertreter der Idioten\"[/bwz6]
Das ist nicht die erste Blamage für die Orangen. Ein Prozess gegen den Kabarettisten Werner Schneyder ergab, dass man das BZÖ \"blau-oranges Pack\" nennen darf; einer gegen den Schriftsteller Michael Köhlmeier, dass man es als \"Vertreter der Idioten\" bezeichnen darf.

Artikel vom 12.07.2007, 17:25 | KURIER | Daniela Kittner









haha, find ich sehr passend!

[Nukkumatti]

da find ich den besser:



Wien - Mit einem bemerkenswerten Urteil ist am Montag der vom früheren ÖVP-Abgeordneten Walter Tancsits angestrengte Ehrenbeleidigungsprozess gegen den Homosexuellen-Aktivisten Kurt Krickler zu Ende gegangen.

Krickler hatte Tancsits im März 2005 als \"geistigen Nachfahren der braunen Nazi-Schergen\" bezeichnet. Nun hob das Oberlandesgericht Wien die erstinstanzliche Verurteilung auf, sprach Krickler frei und korrigierte so seine eigene Judikatur. Der Grund: die liberale Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

\"Geistige Nachfahren\"

Begonnen hatte der Streit im März 2005, als Krickler die Volkspartei attackierte, weil diese sich weigerte, homosexuelle Opfer der Nazizeit ins Opferfürsorgegesetz aufzunehmen. Er warf der ÖVP und Tancsits vor, die Diskriminierung der Homosexuellen durch die Nazis fortzuschreiben. Dabei fiel der Satz: [brmg]\"Es ist eine Schande für dieses Land, dass auch heute noch geistige Nachfahren der braunen Nazi-Schergen wie Tancsits im Parlament sitzen.\"[/brmg]

Auf den nun erfolgten Freispruch reagierte Tancsits frustriert: \"Ich nehme zur Kenntnis, dass ich für vogelfrei erklärt bin.\" Für Kricklers Anwalt Thomas Höhne ist das Urteil dagegen \"ein wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit in Österreich\". (APA, DER STANDARD, Printausgabe 10.7.2007)

[mauergecko]

Naja den Haider darf man ja auch Trottel nennen und trotzdem wählens des pack

[Aamon]

[quotetwm]
[itwm]Original von metal warrior:[/itwm]
was haben beleidigungen mit \"meinungsäußerung\" zu tun?
[/quotetwm]


ab wann was beleidigend ist, ist keineswegs festgeschrieben. man geht hier von der eigenen moralphilosophischen sicht aus

[Gunnar]

beleidigend gemeint wird es aber wohl gewesen sein, oder glaubst du, dass die \"moralphilosophische sicht\" der herren köhlmeier und schneyder so eingestellt ist, dass \"vertreter der idioten\" und \"blau-oranges pack\" bei ihnen als sachliche meinungsäußerung gilt? allen beteiligten ist bewusst, wie solche bezeichnungen allgemein aufgefasst werden, also tut leid, didi, aber dieses argument von dir ist wohl doch ein bisserl heuchlerisch.

im übrigen kann ich das bzö auch nicht leiden, die fpö auch nicht, aber die fpö ist mir noch beim oasch lieber als hojac & co., daher muss ich über dieses urteil doch irgendwie grinsen.

[Aamon]

ich wollte eigentlich nicht werten sachspezifisch, sondern nur generell dies sagen. jeder geht meist von einer anderen moralischen betrachtung aus bezüglich jedglicher thematik.

die FPÖ ist auch mir um Längen lieber, als die Dummpartei BZÖ, und das heißt wirklich was.
Bin politisch bei der meinungsfreien Menschenfreundpartei

[Gunnar]

hojac überlegt rückzug aus der politik:

http://www.orf.at/ticker/261439.html

\"Als Grund gibt Westenthaler an, \"dass die Politik in diesem Sommer in der untersten Niveaulosigkeit angelangt ist\". - offenbar ist er der meinung, dass seine mission in der politik erfüllt ist und es deshalb zeit zum rückzug ist.

[TheStranger]

[quoteevu]
[ievu]Original von Gunnar:[/ievu]
hojac überlegt rückzug aus der politik:

http://www.orf.at/ticker/261439.html

\"Als Grund gibt Westenthaler an, \"dass die Politik in diesem Sommer in der untersten Niveaulosigkeit angelangt ist\". - offenbar ist er der meinung, dass seine mission in der politik erfüllt ist und es deshalb zeit zum rückzug ist.


[/quoteevu]

Naja ich sehs so: Endlich mal einer der zuerst vor der eigenen Tür kehrt!

:D

[austrianbastard]

[quoten7n]
[in7n]Original von Gunnar:[/in7n]
hojac überlegt rückzug aus der politik:

http://www.orf.at/ticker/261439.html

\"Als Grund gibt Westenthaler an, \"dass die Politik in diesem Sommer in der untersten Niveaulosigkeit angelangt ist\". - offenbar ist er der meinung, dass seine mission in der politik erfüllt ist und es deshalb zeit zum rückzug ist.


[/quoten7n]


die Politik hat die unterste Niveaulosigkeit erlant und er sieht damit seine mission erfüllt??? passt dann kann sich ja eigentlich das ganze bzö auflösen...

[Erik Blutaxt]

[quotex1q]
[ix1q]Original von austrianbastard:[/ix1q]
dann kann sich ja eigentlich das ganze bzö auflösen...
[/quotex1q]

das ist eh nur aufgeschoben (sofern sie dann nicht so vor sich hinvegetieren wollen wie das liberale forum. man sieht also, dass alles was sich von den f abspaltet früher oder später in die binsen geht)

[Gunnar]

[quoteem3]
[iem3]Original von austrianbastard:[/iem3]
die Politik hat die unterste Niveaulosigkeit erlant und er sieht damit seine mission erfüllt???
[/quoteem3]

naja, mir fällt zumindest kein anderer ein, der derart eifrig auf die unterste niveaulosigkeit hingearbeitet hat wie der hojac. und das heißt in österreich schon einiges.

[Nukkumatti]

hier passts glaub ich ganz gut rein:

:biggrin:



[b6qq]Westenthaler sagt Adieu[/b6qq]
Juli 2007. Büro Westenthaler. Sein Coach tritt ein....


COACH: Herr Ingenieur?

WESTENTHALER: Was gibt\'s, (Piep)?

COACH: So wie es derzeit in der Partei aussieht, ist es Zeit, zurückzutreten.

WESTENTHALER: Von mir aus. Geht mir eh schon am (Piep), die (Piep)partie.

COACH: Wir werden Ihren Abschied sehr stilvoll gestalten. Sie treten vor die Öffentlichkeit und sagen nur: Adieu.

WESTENTHALER: Was?

COACH: Adieu.

WESTENTHALER: Was ist denn das für ein (Piep)wort?

COACH: Aus dem Französischen. Sagen Sie es einmal.

WESTENTHALER: Adöh.

COACH: Nicht ganz. Adieu.

WESTENTHALER: Adöh.

COACH: Gut. Noch einmal.

WESTENTHALER: Adöh. (Piep)wort!

COACH: Vielleicht tun Sie sich leichter, wenn Sie es ablesen. (Er schreibt ADIEU auf ein Blatt Papier, zeigt es Westenthaler.)

WESTENTHALER: Ah, die EU!

COACH (nach einer kurzen Pause): Bleiben wir beim Nachsprechen. Adieu.

WESTENTHALER: Adöh. (Piep). Kann ich nicht was anderes sagen? Ich gehe einfach hin und sage: Wisst\'s was, ös (Piep), macht\'s euern (Piep) allane.

COACH: Das würde nur die bekannten Vorurteile schüren. Und Ihr Sprachglätter ist nicht grenzenlos belastbar. So ausgereift ist diese Technologie noch nicht. \"Adieu\" ist die beste Lösung. Sie müssen nur ein bisschen üben.

WESENTHALER: Adöh ... Adöh ...

COACH: Genau. Wenn wir hart arbeiten, sagen Sie in wenigen Tagen Adieu.

WESTENTHALER: (Piep)!

(Vorhang)

(Antonio Fian/DER STANDARD, Printausgabe, 11./12.08.2007)

http://derstandard.at/?id=2994070&_range=1



btw: wenn ausgerechnet jemand wie hojac nun erkannt hat, dass das niveau unserer politik ziemlich im keller gesunken ist, könnte man vermuten, das sei ein erster schritt eines eingeständnisses fürs versagen. in der tat kann sein rücktritt dem politischem klima nicht zum nachteil sein. es mögen noch viele folgen ...